15.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD-Kreisvorstand benennt KandidatInnen für die Landtagswahl

 

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart hat am 14.09.20 den Personalvorschlag für die anstehende Landtagswahl beschlossen. Am 26.09. werden die KandidatInnen in vier Wahlkreiskonferenzen von den Mitgliedern nominiert.

 

Der SPD-Kreisvorstand schlägt folgende KandidatInnen vor:

WK I: Dr. Sascha Meßmer

WK II: Carsten Singer

WK III: Sarah Schlösser

WK IV: Katrin Steinhülb-Joos

 

Als Zweitkandidaturen werden Dr. Elisa Deiss-Helbig (I), Dr. Maria Hackl (II), Tobias Haubensak (III) und Stefan Conzelmann (IV) vorgeschlagen.

 

Dejan Perc, Kreisvorsitzender der Stuttgarter Sozialdemokraten, sieht der Landtagswahl optimistisch entgegen: „Wir haben mit Sascha Meßmer, Carsten Singer, Sarah Schlösser und Katrin Steinhülb-Joos ein tolles Team für die Landtagswahl gefunden. Die vier treten mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten an, die alle essentielle Bestandteile einer guten sozialdemokratischen Politik sind. Sie werden eine Bereicherung für Stuttgart und den Landtag sein.“

 

Hiermit stellt der Kreisvorstand die KandidatInnen vor:

19.08.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Smart City - Stuttgart braucht einen Digital-Beirat

 

Stuttgart hat großen Aufholbedarf in der Digitalisierung, nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt dies schonungslos auf. Auf der einen Seite erleben wir einen massiven Digitalisierungsschub, auf der anderen Seite treten soziale Unterschiede schärfer hervor. Um mehr Beteiligung, die Vernetzung der vielfältigen Akteure und mehr Transparenz in Stuttgart zu ermöglichen und diesen Rückstand gemeinsam aufzuholen, fordert der Arbeitskreis Digitales der SPD die Einrichtung eines Digitalbeirats.

21.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen

 
Krawalle in Stuttgart, hier i.d. Münzstraße am Marktplatz Stuttgart (Foto: Marcel Schlatterer)

Die SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt ereignet haben. Gleichzeitig dankt sie den zahlreichen Einsatzkräften, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften für ihren Einsatz unter schwierigsten Bedingungen.

„Stuttgart hat in der vergangenen Nacht eine Eskalation von Gewalt in hier nie gekannter Dimension erlebt“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Teile der Event- und Partyszene scheinen Gewalt gegen Menschen und Sachen als Teil eines bizarren Vergnügens zu sehen und riskieren damit, dass Polizistinnen und Polizisten sowie Rettungskräften Schaden zugeführt wird. Wir unterstützen die polizeilichen Ermittlungen und sehen es als notwendig an, dass dieses nicht entschuldbare Verhalten konsequent geahndet wird.“

Stuttgart ist zurecht stolz auf die offene, liberale und vielfältige Stadtgesellschaft. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen etwas ins Rutschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wie auch das Sicherheitsgefühl ins Wanken bringen“, so Perc. „Ich bin erschrocken über die offenkundige Grenzverschiebung – Gewalt darf weder in der politischen Auseinandersetzung noch gar zum Spaß eine Option sein“, schließt Dejan Perc.

29.04.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart fordert Maskenpflicht an Schulen

 

Die SPD Stuttgart kritisiert, dass die Landesregierung ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den
Lehrer*innen und den Schüler*innen nicht nachkommt und diese einem erhöhten Ansteckungsrisiko aussetzt.

Besonders deutlich macht dies die jüngste Entscheidung der Landesregierung, eine Maskenpflicht für den Einkauf im Einzelhandel und im ÖPNV einzuführen. „Für mich ist nicht ersichtlich, warum das Ansteckungsrisiko im ÖPNV oder im Supermarkt wesentlich höher sein sollte als in einer öffentlichen Schule“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.

Die SPD Stuttgart fordert die Landesregierung daher dazu auf, eine Maskenpflicht für den Besuch von Schulen einzuführen und ausreichend Masken für die Lehrer*innen und Schüler*innen, die ab dem 4. Mai wieder die baden-württembergischen Schulen besuchen werden, bereitzustellen.
 

17.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Coronakrise: „Ein Couchtisch ist kein Heimarbeitsplatz“ – Mehr Unterstützung für berufstätige Eltern nötig!

 

SPD-Arbeitnehmer weisen auf Arbeitnehmerrechte hin und fordern Maßnahmen zur Entlastung von berufstätigen Eltern.

Die Arbeitnehmer in der SPD weisen Beschäftigte im Land darauf hin, ihre Rechte trotz aller erforderlichen Corona-Prävention wahrzunehmen. Dies betrifft vor allem Urlaubsansprüche, Pausenzeiten und Telearbeit (oft Homeoffice genannt).

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Stuttgart (AfA) begrüßt die drastischen, aber nach aktuellem Wissensstand notwendigen Einschnitte in das öffentliche Leben, wie die Absage von Veranstaltungen und die Schließung von öffentlichen Einrichtungen. Dies ist aus AfA-Sicht notwendig um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten...

02.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart freut sich über Wahlausgang und gratuliert Esken und Walter-Borjans

 

Die Stuttgarter SPD begrüßt das Ergebnis der Vorsitz-Wahl. „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind ein gutes Team, dessen Wahl ein Signal des Aufbruchs ist. Wir erwarten, dass sich die Partei nun solidarisch hinter die beiden stellt und ihnen so ermöglicht, die versprochenen Änderungen umzusetzen,“ so Dejan Perc, Vorsitzender der Stuttgarter SPD.
 

Das deutliche Abschneiden des Bewerberpaares Esken und Walter-Borjans ist auch Ausdruck eines Wunsches nach Erneuerung, dem sich weder Parteivorstand noch Fraktion verschießen können. Die Stuttgarter SPD setzt auf diese inhaltlichen und organisatorischen Veränderungen und vertraut auf die angekündigte #Eskabolation.
 

Dejan Perc fordert die Genossen auf, sich mit unsolidarischer Kritik im Stile Schröders zurückzuhalten: „In der Demokratie muss man aushalten können, dass der eigene Kandidat nicht gewinnt. Wenn wir uns jetzt geschlossen hinter unsere neue Spitze stellen, kann die SPD nur gewinnen. Und Esken und Walter-Borjans machen es uns leicht, begeistert hinter ihnen zu stehen – das sollten wir nun tun und den Aufbruch nutzen.“

17.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Ergänzende Infrastruktur für den Schienenknoten Stuttgart

 

Hintergrundgespräch der SPD Stuttgart am 11.09.2019 im Stuttgarter Rathaus mit Herrn Gerd Hickmann, Leiter der Abteilung „Öffentlicher Verkehr“ im Verkehrsministerium Baden-Württemberg (VM).

22.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart

 

Veranstaltung mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker und Brigitte Dahlbender am 29. März 2019 von 17.00 bis 20.00 Uhr im Stuttgarter Gewerkschaftshaus.

Die SPD Stuttgart und die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) laden sehr herzlich zur einer öffentlichen Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema "Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart" ein.

09.02.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Attraktives VVS-Ticket um Fahrverbote zu verhindern

 

Um flächendeckende Fahrverbote für Euro5-Dieselfahrzeuge in Stuttgart abzuwenden, fordert die SPD Stuttgart ein deutlich attraktiveres VVS-Jahresticket in Höhe von 365 Euro ab dem 1.4.2020. Durch diese Maßnahme ist die dringend erforderliche Reduktion des Verkehrsaufkommens in der Stuttgarter Innenstadt erreichbar und Fahrverbote können abgewendet werden. Die Luftqualität wird sich deutlich verbessern.

22.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Bezahlbares Wohnen. Familien entlasten. Umweltverträgliche Mobilität. - Es geht um Stuttgart!

 

Rund 100 Delegierte debattierten am Montagabend, 21. Januar 2019 über die Schwerpunktsetzung der Stuttgarter SPD für das Kommunalwahlprogramm 2019. Dabei standen die Themenschwerpunkte bezahlbares Wohnen, Familien entlasten und umweltverträgliche Mobilität im Mittelpunkt der Diskussion.

 

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