09.02.2010 in Fraktion von SPD Stuttgart
Doppelhaushalt 2010/2011 - was die SPD durchsetzen konnte
Diese Liste kann sich sehen lassen: Ergebnisse der SPD-Fraktion im Gemeinderat bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/11. Was durchgesetzt werden konnte ...
01.02.2010 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Baubeginn S 21: SPD Stuttgart sieht „Wende nach vorn“
SPD-Chef Reißig: „Die Ignoranz von OB Schuster zur Bürgerbeteiligung ist unter aller Kanone“
Der Stuttgarter SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig sieht den morgigen Baubeginn des Projekts Stuttgart 21 als „Wende nach vorn“.
21.01.2010 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
SPD Stuttgart kritisiert erneuten Bruch der Beschlüsse der Stadt
Reißig. „Gehaltsdeckel von 500.000 Euro bei den LBBW- Vorstandsgehältern muss eingehalten werden!“
14.01.2010 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
SPD in Stuttgart steht für längeres gemeinsames Lernen und den Erhalt wohnortnaher Schulstandorte in den Stadtteilen
Das von der GEW in Auftrag gegebene Gutachten zur Schulentwicklung in Baden-Württemberg zeige, dass die Bildungspolitik im Land ein Desaster sei. „Wer den eindeutigen Zusammenhang zwischen längerem gemeinsamen Lernens und dem Erhalt wohnortnaher Schulstandorte negiert, verhält ich verantwortungslos!“ so der SPD-Kreischef Andreas Reißig. Das krampfhafte Festhalten der Landesregierung am dreigliedrigen Schulsystem führe letztlich zum Ende der wohnortnahen Schulversorgung. Viele Schulstandorte seien heute schon in Bedrängnis und die Situation werde durch die undurchdachte Einführung der Werkrealschule noch verschärft. Stadtrat Reißig verweist dabei darauf, dass dies nicht nur für den ländlichen Raum sondern auch für die einzügigen Schulen in den Stuttgarter Stadtbezirken gelte.
29.12.2009 in Kreisverband von SPD Stuttgart
Wasser gehört in städtische Hand!
Die SPD Stuttgart setzt sich für den sofortigen Rückkauf der EnBW-Anteile an den Zweckverbände Landes- und Bodenseewasserversorgung ein. Die SPD Gemeinderatsfraktion wird gebeten, sich unverzüglich um die Umsetzung zu bemühen sowie über den Stand der Verhandlungen und das Finanzierungskonzept zu berichten.
29.12.2009 in Kreisverband von SPD Stuttgart
Keine Westerweiterung des Stuttgarter Flughafens
Eine Westerweiterung des Stuttgarter Flughafens wird abgelehnt, da diese der erste Schritt zu einer Kapazitätserhöhung des Flughafens ist. Die damit ermöglichte Vorverlegung der Starts in den Morgenstunden auf 5 Uhr führt zu zusätzlichen Lärm- und Gesundheitsbelastung der Bevölkerung. Das Nachtflugverbot am Stuttgarter Flughafen von 22 Uhr bis 6 Uhr ist einzuhalten.
29.12.2009 in Kreisverband von SPD Stuttgart
Weiterem Flächenverbrauch Absage erteilt
Die SPD Stuttgart lehnt die derzeit diskutierte Erweiterung der Landesmesse ab.
29.12.2009 in Kreisverband von SPD Stuttgart
WLAN für Stuttgarter Innenstadt
Beschluss der Kreiskonferenz am 7.12.2009
29.12.2009 in Kreisverband von SPD Stuttgart
Kreiskonferenz beschließt Wirtschaftsantrag
SPD Stuttgart fordert
1. Die starken Schultern müssen hierbei deutlich mehr tragen als die Schwachen. Wir unterstützen die Forderung nach einer substantiellen Reichensteuer und nach der konsequenten Schließung aller Steuerschlupflöcher und Steueroasen.
29.12.2009 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart
Debatte zur Rentenpolitik
Beschluss der Kreiskonferenz am 7.12.2009
Aktuelle Termine
10.10.2026, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr SPD Stuttgart: Kreiskonferenz (KdK)
Die Tagesordnung ging den Mitglieder via E-Mail/Brief zu.
22.10.2026, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD AfA
Gemeinsam mit Tamara Hübner möchten wir über die aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforder …
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