30.11.2012 in Ortsverein

Die SPD im Dialog

 
Ute Vogt im Bürger-Dialog in Möhringen

Ute Vogt (MdB) und der SPD-Ortsverein veranstalteten am 14. November einen Bürger-Dialog in Möhringen.

12.11.2012 in Aus dem Parteileben von SPD Stuttgart

Der neue Newsletter der SPD Stuttgart ist online

 

Der Newsletter 11/2012 der SPD Stuttgart ist online. Diesmal mit diesen Themen:
 

  • Bürgerentscheid zu S21 bei etwaigen Mehrkosten
  • Bessere Bildung für alle
  • Vorbehaltsstraßennetz überprüfen
  • Neues aus den Ortsvereinen: Ost, Vaihingen, Möhringen, Weilimdorf
  • Bürgerdialog 2012/2013
  • Gastbeitrag vom Stadtplanungsforum

Download Newsletter 11/2012 [PDF, 458 kB]

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06.11.2012 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart begrüßt Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen

 

Kreisvorsitzender Dejan Perc: „Nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen“

SPD-Kreisvorsitzender Dejan Perc hat die heute von Landesinnenminister Reinhold Gall eingebrachte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ausdrücklich begrüßt. „Wir wollen, dass Jugendliche auch hier in Stuttgart früher politisch mitentscheiden können", so Perc. "Denn nur wer aktiv teilhaben kann, wird sich auch aktiv einbringen.“

Die Absenkung des Wahlalters biete die Chance, größeres politisches Interesse und Engagement bei jungen Menschen zu wecken. Die kommunale Ebene sei hierfür „geradezu prädestiniert, da sie das unmittelbare Lebensumfeld von jungen Menschen betrifft“, so Perc.

Der SPD-Vorsitzende betonte, dass  neben einer Absenkung des Wahlalters andere Formen politischer Mitgestaltung von Jugendlichen unterstützt werden müssten. Dazu gehöre zum Beispiel die Förderung von Jugendgemeinderäten, Jugendforen und jugendpolitischen Organisationen vor Ort.

29.10.2012 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

"Bessere Bildung für alle! - Rot-Grün wirkt!

 

Land beteiligt sich an Finanzierung der Schulsozialarbeit - Stuttgart erhält rund 1,2 Mio. Euro

Die grün-rote Landesregierung beteiligt sich seit dem Jahr 2012 zu einem Drittel an den Kosten der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen. Wie im Pakt für Familien mit Kindern vom 1. Dezember 2011 zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden vereinbart, wird so die Schulsozialarbeit mit einem Betrag von bis zu 15 Mio. Euro jährlich bezuschusst.

Der Zuschuss des Landes für Schulsozialarbeit in Stuttgart beläuft sich dabei für den Zeitraum 1. Januar 2012 bis 31. Juli 2012 auf über 320.000 Euro. Für das laufende Schuljahr (1. August 2012 bis 31. Juli 2013) ist ein Betrag von über 860.000 Euro vorgesehen.

Der Stuttgarter SPD-Kreischef Dejan Perc ist hocherfreut über die Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Schulsozialarbeit. "Der Wiedereinstieg in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist ein Erfolg rot-grüner Bildungspolitik!" so Perc. Nachdem die Vorgängerregierung aus der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit ausgestiegen war, korrigierten SPD und Grüne dies umgehend. "Rot-grün wirkt!" so Perc.

29.10.2012 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Bürgerentscheid bei etwaigen Mehrkosten von S21 wurde auf Initiative der SPD Stuttgart beschlossen

 

Seit 2009 besteht hierzu breiter Konsens im Gemeinderat

Nachdem in den letzten Tagen weitere neue Kostenschätzungen bekannt wurden und das Reißen der Kostengrenze zumindest möglich erscheint, ist nachvollziehbar, dass ins Zentrum der öffentlichen Diskussion die Frage rückt, wie sich die Stadt und der neue OB dazu verhalten werden, wenn die Bahn mit weiteren Forderungen an die Stadt herantritt.

„Es ist gut, dass wir in der Stadt einen von einer breiten Mehrheit getragenen Konsens haben, nach dem die Stuttgarterinnen und Stuttgarter im Rahmen eines Bürgerentscheids selbst über die Frage der Mehrkostenbeteiligung entscheiden sollen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.

„Die Volksabstimmung ist in ihrer Aussage klar, bedeutet aber gewiss nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger den neuen Bahnhof zu jedem Preis wollen. Sie stellt also keinen Freifahrtsschein für alle weiteren Kostenerweiterungen dar und hebt mitnichten die Beschlusslage in Stuttgart auf“, stellt Perc klar.

23.10.2012 in Ortsverein

Ein aktives Leben

 

Auszeichnung für Werner Uhlig

21.10.2012 in Allgemein von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart gratuliert Fritz Kuhn zur Wahl zum Oberbürgermeister!

 

Die Stuttgarter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gratulieren Fritz Kuhn sehr herzlich zu seiner heutigen Wahl zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart.

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart hatte sich nach dem Rückzug der von der SPD unterstützten Bewerberin Bettina Wilhelm für den zweiten Wahlgang EINSTIMMIG und deutlich positioniert.

Die Stuttgarter SPD hat wegen der größeren inhaltlichen Übereinstimmungen insbesondere bei den Punkten bezahlbarer Wohnraum, Aufbau von Gemeinschaftsschulen und der Wahrung von Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen Fritz Kuhn unterstützt.

Die SPD Stuttgart widmet sich in allen Themenbereichen zuallererst dem Thema Soziale Gerechtigkeit. Daher sind bezahlbarer Wohnraum ebenso wie die Umsetzung von Tariftreueregeln und der Aufbau von Gemeinschaftsschulen, die auf längeres gemeinsames Lernen und individuelle Förderung setzen, sozialdemokratische und für uns wahlentscheidende Themen.

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart geht davon aus, dass die SPD diese Ziele am ehesten mit einem Oberbürgermeister Fritz Kuhn erreichen kann.

Wir freuen uns daher über die Wahl von Fritz Kuhn zum neuen Oberbürgermeister Stuttgarts und gratulieren herzlich.

 

19.10.2012 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Am Sonntag wählen gehen! SPD Stuttgart unterstützt Fritz Kuhn!

 

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,

am kommenden Sonntag, 21. Oktober 2012 fällt die Entscheidung über den zukünftigen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart. Damit fällt auch die Entscheidung über das zukünftige Vorgehen der Verwaltungsspitze bei der Frage von bezahlbarem Wohnraum, dem Ausbau von Kita-Plätzen, der Forcierung von Gemeinschaftsschulen, der klaren Umsetzung von Tariftreueregeln in der Stadt und der Frage, wie sich der zukünftige OB beim Thema Stadtwerke einbringt.

Nachdem die von der SPD unterstützte Kandidatin Bettina Wilhelm ihren Rückzug erklärt hat, hat sich der SPD-Kreisvorstand EINSTIMMIG und deutlich positioniert.

Die Stuttgarter SPD unterstützt im zweiten Wahlgang wegen der größeren inhaltlichen Übereinstimmungen insbesondere bei den Punkten bezahlbarer Wohnraum, Aufbau von Gemeinschaftsschulen und der Wahrung von Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen Fritz Kuhn.

Die SPD Stuttgart widmet sich in allen Themenbereichen zuallererst dem Thema Soziale Gerechtigkeit. Daher sind bezahlbarer Wohnraum ebenso wie die Umsetzung von Tariftreueregeln und der Aufbau von Gemeinschaftsschulen, die auf längeres gemeinsames Lernen und individuelle Förderung setzen, sozialdemokratische und für uns wahlentscheidende Themen.

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart geht davon aus, dass die SPD diese Ziele am ehesten mit einem Oberbürgermeister Fritz Kuhn erreichen kann.

Wir rufen daher alle Wahlberechtigten am kommenden Sonntag dazu auf, die Stimme dem Bewerber von Bündnis 90 / Die Grünen Fritz Kuhn zu geben.

SPD Stuttgart

10.10.2012 in Allgemein von SPD Stuttgart

Bettina Wilhelm tritt im 2. Wahlgang nicht mehr an - SPD Stuttgart empfiehlt Wahl von Fritz Kuhn

 

Von SPD unterstützte Kandidatin zieht Konsequenz aus Wahlergebnis. Kreisvorstand der SPD Stuttgart spricht einstimmig eine Wahlempfehlung für Fritz Kuhn aus.

Die von der SPD nominierte parteilose OB-Kandidatin Bettina Wilhelm hat nach enttäuschendem Abschneiden im ersten Wahlgang die Rücknahme ihrer Kandidatur erklärt. Mit einem Ergebnis von 15,1 Prozent bestünde keine realistische Chance, den Stuttgarter OB-Sessel zu gewinnen.

03.10.2012 in Aus dem Parteileben von SPD Stuttgart

Newsletter 10/2012: Wahlkampfendspurt!

 

Der neue Newsletter der SPD Stuttgart ist online. Thema diesmal: Endspurt zur Stuttgarter OB-Wahl!

Download Newsletter 10/2012 [PDF, 375 kB]

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