SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Herzlich willkommen beim SPD OV Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Aktuelle Informationen zum Ortsverein der SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg finden Sie hier. 

Eine erweiterte Ortsvereinssitzung (parteiöffentlich) findet i.d.R. jeden 2. Montag des Monats um 19:30 Uhr in Saal 3 des Bürgerhaus Möhringen (Filderbahnplatz 32) statt. Alle weiteren Termine (auch öffentlich) finden Sie ebenfalls hier auf der Website. 

Corona-Reglungen für das Bürgerhaus: aktuell können wir hygienebedingt dort nicht tagen. Derzeit ist das Haus für Besucher sowie für die Nutzung durch Vereine und politische Organisationen geschlossen. Wir bitten um Verständnis.

Unsere erweiterten Vorstandssitzungen finden deshalb bis auf weiteres nur online statt. Bei Interesse können Mitglieder der Partei den Zugangslink zu den digitalen Sitzungen über die E-Mail Adresse des Ortsvereins erfragen.

Gerne können Sie uns bei Interesse an unserer Arbeit oder bei Fragen und Anmerkungen jederzeit auch über das Kontaktformular kontaktieren. Wir freuen uns über Nachrichten. 

 

12.04.2021 in Aktuelles

Die Gemeinderatsfraktion nimmt Stellung zu den Ereignissen am Karsamstag

STADT UND LAND HABEN DIE BEVÖLKERUNG AM KARSAMSTAG NICHT GESCHÜTZT: WIE KONNTE DAS PASSIEREN, UND WAS KÖNNEN WIR TUN, DAMIT DAS NICHT WIEDER GESCHIEHT?

Am vergangenen Karsamstag waren sehr viele Menschen in unserer Stadt, die mit voller Absicht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger Stuttgart gefährdet haben.
Ohne Abstand zu halten, haben viele Tausend Menschen keine Mund-Nasenbedeckung getragen und damit die Verbreitung des lebensbedrohenden Corona-Virus aktiv unterstützt.

All das ist im Rahmen von Versammlungen geschehen, die die Stadtspitze nicht verboten hat, weil es hierfür nach ihrer Ansicht keine rechtliche Möglichkeit gegeben hat. Die
Auflagen der Stadt für diese Versammlungen wurden nicht eingehalten, und die Polizei ist gegen diesen gesundheitsgefährdenden Rechtsbruch nicht vorgegangen, weil das ihrer Ansicht nach zu noch größeren Gesundheitsgefahren geführt und nur mit unverhältnismäßigen Mitteln möglich gewesen wäre. Durch die Vorfälle vom Karsamstag ist unsere Stadt nicht nur in ein denkbar schlechtes Licht gerückt worden, vielmehr sind durch die massiven Verstöße gegen die Corona-Regeln konkrete Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung entstanden, die nicht mehr rückholbar sind. Die verantwortungslosen Veranstalterinnen und Veranstalter sowie die allermeisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich verantwortungslos verhalten und damit auch die solidarisch und sich diszipliniert verhaltenden Menschen verhöhnt. Der entstandene
Schaden ist also sehr, sehr groß.

Wir erwarten von Stadt und Land, dass sie ihr Verhalten rasch öffentlich und transparent erklären und sich bei denen
entschuldigen, die sich solidarisch an die Corona-Regeln halten und so einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der gefährlichen Pandemie leisten.


Darüber hinaus fragen und beantragen wir:

Warum hat die Stadtspitze die Versammlungen der Querdenker am Karsamstag nicht verboten?

1. Wie genau hat die Stadt berücksichtigt, dass nach der Begründung zum neuen §28a des Infektionsschutzgesetzes der Verbot einer Versammlung dann zulässig ist, wenn Anhaltspunkte für die Nichteinhaltung von Auflagen vorliegen?
2. Warum hat die Stadt keine maximale Anzahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmernzum Beispiel für die Versammlung am Marienplatz vorgegeben?
3. Wie hat die Stadt die epidemiologische Lage beurteilt und bei der Entscheidung über ein mögliches Versammlungsverbot berücksichtigt?
4. Warum hat die Verwaltungsspitze nicht den angemeldeten Umzug von der Innenstadt zum Cannstatter Wasen verboten?
5. Wie waren der Oberbürgermeister bzw. der Krisenstab der Stadtverwaltung in die Entscheidung eingebunden, die Versammlungen vom Karsamstag nicht zu untersagen?
6. Haben Stadt oder Polizei eine Überschreitung der angemeldeten Teilnehmerzahlen für den Cannstatter Wasen bzw. für den Marienplatz erwartet, und, wenn ja: warum wurd
zum Beispiel der angemeldeten Versammlung am Marienplatz kein anderer Veranstaltungsort zugewiesen?

Warum konnte das unsolidarische und gefährliche Verhalten so vieler Menschen am Karsamstag nicht verhindert werden?
1. Warum hat die Versammlungsbehörde die Versammlungen am Marienplatz bzw. aufdem Wasen trotz der massiven Verstöße gegen die Auflagen nicht auflösen lassen?
2. Warum ist wer davon ausgegangen, dass 1.000 Polizeibeamte für die vielen für den Karsamstag angemeldeten Versammlungen plus Umzug ausreichend sind?
3. Stimmen Berichte, wonach Gegendemonstrantinnen und -demonstranten eingekesselt wurden, so dass Abstandsregeln nicht mehr eingehalten werden konnten?
4. Warum wurden Gegendemonstrantinnen und -demonstranten vor Ort namentlich erfasst sowie Platzverweise ausgestellt wohingegen sich der Hauptdemonstrationszug, in dem sich mehrheitlich nicht an die geltenden Corona-Rechtslage gehalten wurde, solchen Maßnahmen nicht unterziehen musste?

Wir beantragen, dass die Verwaltungsspitze in der Sondersitzung des Gemeinderats am 15. April zu den Vorfällen am Karsamstag berichtet und dabei zu den oben aufgeworfenen Fragen Bericht erstattet.

Darüber hinaus beantragen wir, dass die Verwaltungsspitze in der Sondersitzung des Gemeinderats am 15. April Vorschläge vorlegt, wie die Stadt die Gesundheit der Bevölkerung vor verantwortungslosem Verhalten wie am Karsamstag in Zukunft besser schützen kann. Wir erwarten, dass die Stadt bei den vorzulegenden Vorschlägen alle Möglichkeiten ausschöpft, um
1. in Zukunft dem Beispiel der Städte Bremen, Mannheim oder Weil am Rhein zu folgen und gesundheitsgefährdende Versammlungen aufgrund hoher Corona-Zahlen und zu erwartender Nichteinhaltung der Corona-Regeln zu verbieten;
2. in Zukunft Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Versammlungen härter zu bestrafen, wenn sie sich nicht an die Corona-Regeln halten;
3. in Zukunft Versammlungen aufzulösen, wenn durch das Brechen der Corona-Regeln durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gesundheit der Bevölkerung massiv gefährdet wird;
4. in Zukunft gegen Gesundheitsgefährdungen durch das Nicht-Einhalten von Corona-Regeln beim Weg hin zu Versammlungen in Bussen, Bahnen oder auf Straßen und Plätzen vorzugehen;
5. sich ggf. mit dem Städtetag gegenüber dem Land für eine Verschärfung der Landesverordnung einzusetzen - mit dem Ziel, ein Verbot von Versammlungen zu erleichtern, wie wir sie am Karsamstag in Stuttgart erleben mussten.

20.09.2020 in Kommunalpolitik

Stadtteiltour Martin Körner

Am Mittwoch, 23.9.2020 wird der Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart 2020, Martin Körner, unseren Stadtteil Möhringen besuchen: 

  • 9 Uhr: Beusch des Tafelladens Möhringen 
  • 10 Uhr: Spaziergang durch Möhringen mit Vertretern des Bürgervereins Möhringen und der ILM
  • 11 Uhr: Straßenstand beim REWE Möhringen (offenes Gespräch, Fragen etc. an Martin Körner) 

Am Dienstag, 6.10.2020 wird Martin Körner dann Möhringen und den Fasanenhof besuchen:

09.03.2020 in Veranstaltungen

Frühjahrsempfang am 05.04.2020 um 11:15 Uhr - ACHTUNG ABGESAGT!

Aufgrund der aktuellen Lage ist der Frühjahrsempfang des SPD-Ortsvereins Möhringen am Sonntag, 5. April 2020, um 11:15 Uhr im Bürgerhaus Möhringen abgesagt. 

Wir bitten um Verständnis. Alles Gute und viel Gesundheit, wir freuen uns auf den nächsten Empfang 2021. 

 

 

09.02.2020 in Ortsverein

Einladung zur erweiterten Vorstandssitzung 10.2.2020, 19:30

Herzliche Einladung zu unserer nächsten erweiterten Vorstandssitzung! 

Dieses Mal wollen wir auch thematisch mit euch diskutieren: Dazu stellt Madeleine das Buch "Mehr Gerechtigkeit!" von Hans-Jochen Vogel vom November 2019 vor, der darin seine Ideen für eine gerechtere Bodenpolitik darlegt, die er bereits vor 50 Jahren so als Münchner Oberbürgermeister und Bundesbauminister verfolgt hat. Wer sich schon etwas einstimmen möchte, kann dies gern mithilfe des nachfolgenden Interviews oder Podcasts tun:

https://www.fes.de/themenportal-demokratie-engagement-rechtsstaat-kommunalpolitik/artikelseite/hans-jochen-vogel-im-interview-fuer-eine-gerechte-bodenpolitik
https://www.br.de/mediathek/podcast/eins-zu-eins-der-talk/hans-jochen-vogel-spd-politiker/1733406

Auf die Sitzung & die Diskussion mit euch freuen sich
Madeleine & Dieter

31.01.2020 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Möhringen wählt neuen Vorstand mit Doppelspitze

Stuttgart/Möhringen – Am Freitag, 24. Januar 2020, wählte der SPD-Ortsverein Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg bei seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung Madeleine Hankele-Gauß und Dieter Bernhardt einstimmig zu seinen neuen Vorsitzenden als Doppelspitze. Nach dem beruflich bedingten Wegzug des vormaligen Vorsitzenden Patrick Domberg hatten Hankele-Gauß und Bernhardt das Amt bereits 2019 kommissarisch übernommen. Komplettiert wird der Vorstand durch Hans-Peter Ehrlich als Kassier, Jonathan Gauß als Schriftführer sowie Volker Schmidt, Ingrid Schulte und Björn Selent als Beisitzerinnen und Beisitzer: Sie wurden allesamt im Amt bestätigt. Als Gast durfte der Ortsverein den SPD-Gemeinderat Dejan Perc begrüßen, der von der Arbeit der neu gebildeten SPD-Gemeinderatsfraktion berichtete. 

Der neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Möhringen: (v. l.) Jonathan Gauß, Hans-Peter-Ehrlich, Björn Selent, Dieter Bernhardt, Madeleine Hankele-Gauß, Volker Schmidt.
Der neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Möhringen: (v. l.) Jonathan Gauß, Hans-Peter-Ehrlich, Björn Selent, Dieter Bernhardt, Madeleine Hankele-Gauß, Volker Schmidt. 

 

10.05.2021 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Hybrider Parteitag zur Listenaufstellung der SPD Baden-Württemberg

Dejan Perc beinahe mit Sensationserfolg auf SPD-Landesparteitag

Auf dem SPD-Landesparteitag schaffte Dejan Perc mit seiner Konkurrenzkandidatur auf den männlichen Spitzenplatz der Landesliste beinahe den Sensationserfolg. Mit seinen Kernthemen Integration und Vielfalt konnte er auf breite Unterstützung im Landesverband stoßen. “Viele Delegierte wollen scheinbar eine Veränderung. Ich stehe authentisch für diese Veränderung.” so Dejan Perc, SPD-Kandidat im Wahlkreis Stuttgart II. “Das Ergebnis ist ein starkes Signal und zusätzliche Motivation für meinen weiteren Wahlkampf.”

09.05.2021 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD-Stadträtin Lucia Schanbacher kandidiert für den Bundestag

Zustimmung auf Landesparteitag von 91 Prozent

Am Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Die Stuttgarter SPD-Stadträtin Lucia Schanbacher kandidiert für den Wahlkreis Stuttgart I und wurde von den Delegierten mit 91 Prozent auf Platz 23 gewählt. „Ich will unsere Zukunft mit Energie, Mut und frischen Ideen voranbringen. Dafür trete ich an und dafür stehe ich“, so die 31-jährige Sozialdemokratin: "Wir müssen uns trauen, Politik ganz neu zu denken."

03.05.2021 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

„Arbeiten in der Corona-Krise - Wer gewinnt, wer verliert?“

SPD-Bundestagskandidat Dejan Perc im Gespräch mit dem designierten DGB-Vorsitzenden Kai Burmeister und Lieferando-Betriebsrat Lukas Frey.

Unter dem Motto „Arbeiten in der Corona-Krise - Wer gewinnt, wer verliert?“ lud Dejan Perc, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Stuttgart, den designierten DGB-Vorsitzenden Kai Burmeister und Lieferando-Betriebsrat Lukas Frey am Tag der Arbeit zu einer Live-Diskussion ins Waldheim Raichberg ein. Die Veranstaltung ist im Nachgang auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge zu sehen. 

01.05.2021 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart

Arbeiten in der Corona-Krise #Online 1. Mai 15 Uhr

Jobwunder Lieferdienste: Wer gewinnt, wer verliert?

Seit Beginn der Corona-Krise erleben Lieferdienste einen regelrechten Boom. Während Unternehmen wie Lieferando Rekord-Umsatzzahlen verzeichnen, kritisieren Beschäftigte und Gewerkschaften die prekären Arbeitsbedingungen in der Branche. Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Stuttgart-Nord, nimmt den Tag der Arbeit zum Anlass, um über die Gewinner und Verlierer des Lieferdienste-Booms zu diskutieren. Dejan Perc’ Gesprächspartner sind der designierten DGB-Landesvorsitzende Kai Burmeister sowie der Lieferando-Fahrer und Mitglied des Lieferando-Betriebsrats in Stuttgart Lukas Frey.

Die Veranstaltung wird am 1. Mai um 15:00 Uhr live aus dem Waldheim Raichberg auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal übertragen.

05.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Pressemitteilung zur Corona-Demo

Angesichts der gestrigen Ereignisse in Stuttgart im Zusammenhang mit den Corona-Demonstrationen fordert der Vorsitzende der Stuttgarter SPD Dejan Perc personelle Konsequenzen bei der Stadtführung:

Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend. Tausende Demonstrierende treffen sich unter bewusster Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln. Und der Stadtspitze in Person des Ordnungsbürgermeisters fällt nichts anderes dazu ein, als den friedlichen Verlauf zu loben? Es ist das zweite Osterfest in Folge, bei dem viele Menschen auf Besuche von Familien und Freunden verzichten. Wir schränken die Kontaktmöglichkeiten ein, verlangen viel vom Gesundheitssystem und muten der Wirtschaft einiges zu. Wie sollen die Menschen im Namen der Pandemiebekämpfung das weiterhin mittragen, wenn gleichzeitig Demonstrierende dies tausendfach missachten können? Und das Ganze auch noch mit Genehmigung der Stadt.

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

11.04.2021, 18:30 Uhr - 31.05.2021, 23:59 Uhr Terminhinweise zur Pandemie
Bitte beachten, dass aufgrund der anhaltenden Pandemie es immer noch zu (kurzfristigen) Absagen oder Verschiebunge …

14.05.2021, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Digitale Mitgliederversammlung
-- Save the date -- Einladung folgt per E-Mail bzw. klassisch per Brief. Die geplante KDK am 17.5. entfäll …

17.05.2021, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr ABGESAGT: KDK (digitale MV am 14.5.)
Details wie genauer Beginn, ob Präsenzveranstaltung oder Online mit Einwahldaten, wird noch per E-Mail bekannt g …

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