SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Reißig: „Welche andere Stadt hat eine solche Chance für die Zukunft?“
Unmissverständliche Kritik an Schuster und Ex-Bahnchef Mehdorn

Der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig hat die positive Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrats zu Stuttgart 21 begrüßt. „Stuttgart 21 kommt. Es wurde auch Zeit“, so Reißig, der erneut auf die großen Chancen des Projekts hinwies: „Flächenentsieglung mitten in der City, die Stärkung des Schienenverkehrs, ein enormes Potential für Arbeitsplätze – welche andere Stadt in Europa hat schon eine solche Chance für die Zukunft?“

Nachdem nun die Entscheidung für das Projekt definitiv gefallen sei, appellierte der SPD-Chef an die ausgewiesenen Gegner des Projekts, sich jetzt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger kritisch-konstruktiv in die Umsetzung einzubringen und auf „Krawallopposition“ zu verzichten. „Ich glaube nicht, dass eine Eskalation dieser Stadt gut tun würde“, so Reißig.

Im Hinblick auf die Vertragslage sagte Reißig, die Inanspruchnahme eines Teils des Risikofonds zum jetzigen Zeitpunkt sei „formal nicht zu beanstanden, aber real durchaus kritikwürdig“. So manche Aussage des ehemaligen Bahnchefs Mehdorn zur Kostenkalkulation des Projekts verursache rückblickend „nur heftiges Kopfschütteln“. Reißig: „Gut dass dieser Mann weg ist und Herr Grube das Steuer übernommen hat.“

Reißig forderte ferner OB Schuster auf, endlich in einen „offensiven Dialog“ mit der Bürgerschaft über das Projekt einzutreten. Der SPD-Stadtrat erinnerte dabei an den Antrag vom Sommer dieses Jahres, in dem die SPD-Fraktion eine aktive Bürgerbeteiligung im weiteren Planungs- und Umsetzungsprozess bei der Entstehung des neuen Stadtquartiers eingefordert hatte. Bis zum heutigen Tag liege keine Antwort des Oberbürgermeisters vor. „Herr Schuster hat es maßgeblich mit zu verantworten, dass die Stimmung gegenüber dem Projekt so kritisch ist. Wenn er das jetzt nicht ändert, braucht er gar nicht mehr über eine erneute OB-Kandidatur 2012 nachzudenken.“