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Dejan Perc: "Eine städtische Gesellschaft muss ihre soziale Verantwortung wahrnehmen und bezahlbaren Wohnraum in Stuttgart sicherstellen."

Die Stuttgarter Sozialdemokraten erwarten von Seiten der städtischen Wohnungsgesellschaft SWSG, dass die Mieten auch nach energetischer Modernisierung für die Bewohnerinnen und Bewohner bezahlbar bleiben. Daher darf eine Mieterhöhung nicht mehr als max. 10 % ausmachen.

Der Stuttgarter SPD-Kreischef Dejan Perc betont, dass es zum Erreichen der Klimaschutzziele notwendig sei, den Wohnungsbestand energetisch zu modernisieren. Bei einem städtischen Betrieb müsse dies allerdings sozial ausgewogen geschehen. „Eine städtische Gesellschaft muss ihre soziale Verantwortung wahrnehmen und bezahlbaren Wohnraum in Stuttgart sicherstellen“, so Perc.

Rechtlich sind 11 % des Modernisierungsaufwands auf die Jahresmiete umlegbar. Bei einem Modernisierungsaufwand von durchschnittlich 30.000 € pro Wohnung kann dies zu einer Mieterhöhung von bis zu 3.300 € im Jahr, also 275 € im Monat führen. Demgegenüber liegt die Energieeinsparung des Mieters durchschnittlich nur bei rund 40 € im Monat. „Derartige Mieterhöhungen überfordern die Mehrheit der Bewohnerinnen und Bewohner“, befürchtet Perc. Dies führe zu erheblicher Unruhe bei den Mietern und zum Widerstand gegen Modernisierungen. Perc fragt daher: „Woher sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, woher sollen junge Familien das Geld für derartige Mieterhöhungen nehmen?“

Andere kommunale Wohnungsgesellschaften und Baugenossenschaften erhöhen nach Modernisierungen in der Regel um nicht mehr als 1 € pro qm. Dies erwartet die Stuttgarter SPD auch von der Geschäftsleitung der SWSG. Perc fordert den Aufsichtsrat der Gesellschaft auf, seine Verantwortung wahrnehmen und bezahlbare Mieten auch nach Modernisierung von der Geschäftsführung der SWSG einzufordern.