SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Die Frage, ob der Klimawandel eine reale Bedrohung für die Menschheit ist, stand nicht zur Debatte. Über die Frage, wie wir den Klimawandel bekämpfen, diskutierten Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Stuttgart II mit Silke Johanndeiter und Wolfgang Olbrich vom „Bürger*innenrat Klima Stuttgart“.

Der Talk wurde live am 24.5.2020 auf Dejan Perc’  Facebook-Kanal übertragen und ist im Nachgang auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge noch verfügbar.

Die Initiative „Bürger*innenrat Klima“ hat sich zum Ziel gesetzt, Klimaneutralität deutlich vor 2050 in Stuttgart zu erreichen. Die Initiative besteht aus lokalpolitisch interessierten und engagierten Einwohner*innen Stuttgarts und ist noch kein offiziell eingesetzter Bürger*innenrat. Ein Bürger*innerat muss vom Gemeinderat eingesetzt werden. In Bürger*innenräten schließen sich zufällig ausgeloste Bürger*innen zusammen, die in ihrer Zusammensetzung möglichst alle Gesellschaftsgruppen abbilden. Der Bürger*innerat nutzt die „kollektive Intelligenz aus kleineren Dingen etwas Größeres zusammenzufügen“, so Olbrich. Die Klimapolitik ist ein komplexer Bereich, der sich hierfür anbietet. Johanndleiter: „Bei der Klimapolitik kann der Bürger*Innenrat über den Deliberationsprozess einen breiten Konsens erzielen und so die parlamentarische Demokratie unterstützen.“ Von der Initiative wurden bereits 2.400 Unterschriften für einen Einwohner-Antrag gesammelt. Bei 2.500 Stimmen muss sich der Gemeinderat mit dem Anliegen der Gründung eines offiziell einzusetzenden „Bürger*Innenrats“ befassen. „Die restlichen 100 Unterschriften sammeln wir diese Woche noch“, kündigte Olbrich an.

Dejan Perc begrüßt ausdrücklich die Initiative. „Vergleichbare Initiativen zeigen, dass sich über diese Art von Beteiligung mehr Menschen für konkrete Themen einsetzen. Ich würde mich freuen, wenn dieses Experiment in Stuttgart eingesetzt wird. Denn in Stuttgart ist für ein erfolgreiches Erreichen der Klimaneutralität noch einiges zu tun.“ Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl ist festgehalten, dass die SPD auch im Bundestag die Erfahrungen mit Bürgerräten aufgreifen möchte, um neue Wege der unmittelbaren Beteiligung an staatlichen Entscheidungen zu gehen. Durch eine systematische und frühzeitige Beteiligung der Bürger*innen an staatlichen Projekten können Rechtswege verkürzt und Verfahren beschleunigt werden.