SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Bild: Büro Ute Vogt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt antwortete der Stuttgarter Abgeordneten Ute Vogt auf deren Fragen aus einem Anschreiben im März zum weiteren Ausbau der Neckarschleusen. Im Kern es geht darum, von Mannheim bis Plochingen die Schleusen so zu verlängern, dass die neueren Binnenschiffe mit 135 Metern Länge ebenfalls die Schiffahrtsstraße Neckar nutzen können. Die SPD-Abgeordnete ist enttäuscht über die dürftige Antwort.

„Da waren wir schon einmal weiter“, erinnert Vogt. „Karin Roth aus Esslingen, damals parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, hatte dieses Thema fest für unsere Region verankert.“ Unter schwarz-gelb und Ramsauer sei das bei der letzten Bundesregierung dann durch den Rost gefallen. Der Ausbau dauert lange genug, im Jahr 2031 ist er erst von Mannheim bis Heilbronn fertig. Zum weiteren Ausbau über Stuttgart bis Plochingen vertröstet das Ministerium schlicht mit dem Verweis auf die Verhandlungen zum Bundesverkehrswegeplan 2015.

Verbündete hat die Abgeordnete in der SPD-Ratsfraktion gefunden, die mit einem Antrag im Rathaus den Druck ebenfalls erhöhen, und beim Spitzenkandidaten der SPD für die Kommunalwahl, Martin Körner. „Die regionale Wirtschaft in und um Stuttgart herum ist auf diesen Ausbau dringend angewiesen“, ergänzt er und fordert angesichts der langen Planungs- und Bauzeiten jetzt schon grünes Licht. Für ihn ist klar, dass auch in Zehn-Jahres-Zeiträumen gedacht werden müsse, um Verkehr von der Straße auf die Schiene und das Schiff zu bekommen. Der Ballungsraum Region Stuttgart brauche jede Entlastung – beim Verkehr und damit für die Umwelt.

Vogt wiederum will sich mit ihren beiden CDU-Bundestagskollegen Karin Maag und Stefan Kaufmann nochmals zusammen tun, um bei der Bundesregierung die Wichtigkeit des Neckarschleusenausbaus im Bewusstsein zu verankern.