Donnerstag, 10. januar 2022, ab 19 Uhr, #Online per Einladungslink
Kaum war die neue Bundesregierung unter SPD-Führung im Amt, spitzte sich der Ukraine-Konflikt zu. Von 100 Tagen Schonfrist konnte keine Rede sein. Was war passiert?
Rund um die Ukraine hat Russland nach und nach etwa 100.000 Soldaten stationiert. Einerseits seien nur Manöver geplant, heißt es aus dem Kreml. Andererseits liege es aber schon im Interesse Russlands, die Nato auf Abstand zu halten. Dazu habe es seitens der Nato ja 1990 bereits Zusicherungen gegeben. Bei den Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen hätten westliche Vertreter eine Nato-Osterweiterung zumindest mündlich ausgeschlossen.
Klar ist, Russland fordert Sicherheitsgarantien der Nato sowie die Zusicherung, dass der Nordatlantikpakt die Ukraine niemals als Mitglied aufnehmen werde. Beides lehnt die Nato ab. Sie pocht auf die Souveränität der an Russland grenzenden Staaten und will keine Beitrittsbitte von vornherein ablehnen. Die Gefahr steigt, dass Russland erneut in die Ukraine einmarschiert wie 2014 in den Ostteil des Landes oder Teile des Staatsgebietes annektiert wie die Krim-Halbinsel.
Wie soll die Nato reagieren - und welche Position hat die SPD dazu? In der Partei, auch unter Stuttgarter Genoss*innen gibt es hierzu ganz unterschiedliche Sichtweisen, das zeigt ein Blick in die sozialen Medien. Sollen wir endlich Waffen in die Ukraine liefern, statt bloß Schutzhelme? Oder soll das westliche Militärbündnis zusichern, die Ukraine nicht aufzunehmen, um endlich Russlands Anrechte zu achten? Welche Möglichkeiten hat die SPD-geführte Bundesregierung, den Konflikt zu entschärfen, und welche Rollen spielen dabei Nord Stream 2 oder die Swift-Sanktion Russlands?
Darüber möchte der SPD-Kreisverband Stuttgart gerne mit den Stuttgarter Genossinnen und Genossen am
Donnerstag, 10. januar 2022, ab 19 Uhr
diskutieren. Wir haben uns hierzu einen kompetenten Gesprächspartner eingeladen und freuen uns, dass
Nils Schmid (MdB)
außenpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion, die Situation einordnet und mit uns über Wege sprechen will, wie wir die Kriegsgefahr begegnen sollte.
Angesichts der Corona-Entwicklungen treffen wir uns digital:
https://us02web.zoom.us/j/84523665562
Wer sich telefonisch einwählen möchte, kann dies über folgende Telefonnummer und Meeting-ID machen:
+49 69 5050 0951
Meeting-ID: 845 2366 5562
Wir freuen uns darauf, mit Euch online ins Gespräch zu kommen!
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