Mit der SPD für Mindestlohn und Energiewende streiten!

Veröffentlicht am 11.12.2012 in Pressemitteilungen

 

Stuttgarter SPD zieht mit Ute Vogt und Nicolas Schäfstoß in den Bundestagswahlkampf 
 
Die SPD Stuttgart hat am 10. Dezember 2012 ihre Bundestagskandidat(inn)en aufgestellt. Für den Bundestagswahlkreis Stuttgart-Süd bewirbt sich Ute Vogt MdB ein weiteres Mal. Im Wahlkreis Stuttgart-Nord wird Nicolas Schäfstoß für die SPD ins Rennen gehen. Beide Bewerber(innen) wurden im Waldaupark in Stuttgart- Degerloch mit großer Mehrheit von den Delegierten nominiert.
 

Im Wahlkreis Stuttgart-Süd kandidiert die amtierende Bundestagsabgeordnete Ute Vogt MdB aus Botnang erneut. Vogt wurde mit einem hervorragenden Ergebnis (91 Ja, 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen) und damit 94,8 % der gültigen und abgegeben Stimmen gewählt. Die 48-Jährige Juristin ist aktuell Mitglied des Umweltausschusses und Obfrau im Untersuchungsausschuss Gorleben. Sie ist Mitglied des Parteivorstands und des Präsidiums der SPD. In ihrer Vorstellungsrede betont sie, dass nur gewinnen könne, wer auch gewinnen will. „Ein besseres Land kommt nicht von allein!“ so Vogt. Die schwarz-gelbe Gurkentruppe gehöre abgelöst. 

Vogt spricht als ein Schwerpunktthema die Energiewende an. Diese sei von der rotgrünen Bundesregierung eingeleitet worden. „Verlässlich und planbar“, so Vogt. „Das hat nicht nur weit über 300.000 Arbeitsplätze geschaffen, sondern uns zum Beispiel bei den Windenergieanlagen zum Weltmarktführer gemacht.“ Kaum ein Jahr im Amt habe die Merkel-Regierung diesen ganzen Erfolg beinahe zunichte gemacht. Sie erinnerte dabei an die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, was Investitionen rapide gestoppt habe, den Ausbau der Netze erlahmen lies und für eine aufstrebende Branche große Unsicherheit brauchte.

Im Wahlkreis Stuttgart-Nord wurde Nicolas Schäfstoß aus dem Stuttgarter Osten mit 85,9 % zum Bundestagskandidaten gewählt Der 30-Jährige Referent beim Statistischen Landesamt, Personalrat (ver.di) und Diplom-Geograph erhielt 79 Jaund 8 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen. „Stuttgart II direkt!“ ist das Ziel. Die schwarz-gelbe Bundesregierung sei unsolidarisch, unsozial und gehöre abgewählt.

In seiner Rede spricht er den Wert der Arbeit an. Zusammenhalt, sei keine Selbstverständlichkeit. Zwar würden die deutschen Wirtschafts- und Arbeitsmarktzahlen das Bild eines Schlaraffenlandes zeichnen. „Viele Menschen spüren aber, dass etwas aus dem Lot geraten ist. Dass Einkommen und Vermögen immer weiter auseinander klaffen.“ Acht Millionen, also ein Viertel der abhängig Beschäftigten, arbeiten zu Niedriglöhnen, in befristeten Arbeitsverhältnissen, außerhalb von Tarifverträgen, in Leiharbeit und Minijobs. 6 Mio. Menschen würden von einem Mindestlohn von 8,50 € profitieren. „Aber Schwarz-Gelb tut nichts gegen die Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf dem Arbeitsmarkt.“ Schäfstoß betont wie wichtig es sei, gemeinsam mit den Gewerkschaften einen gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen, die Leiharbeit zurückzudrängen und anständige Löhne zu erstreiten! „Es geht darum, endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit und vor allem auch gleichen Lohn für Frauen und Männer durchzusetzen!“ Die Überwindung eines gespaltenen Arbeitsmarkts, sei die Voraussetzung für echten Zusammenhalt in dieser Gesellschaft!

Der Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart Dejan Perc freut sich über die Nominierung beider Bewerber(innen). Nun gehe es darum, gemeinsam mit der SPD für Verbesserungen in der Sozialpolitik, der Arbeitsmarktpolitik, der Rentenpolitik und der Energiepolitik zu streiten.

 

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