SPD Stuttgart Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Dieses Jahr stehen Frieden, Gerechtigkeit und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts im Zentrum der Veranstaltungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai. Der Krieg in der Ukraine bringt unsere Friedensordnung in Europa ins Wanken. Eine neue Sicherheitspolitik, eine Abkehr von der russischen Abhängigkeit in der Energiepolitik und militärische und humanitäre Hilfe für die Ukraine, bzw. für die geflüchteten Ukrainer*innen sind innerhalb kürzester Zeit durch die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung auf den Weg gebracht worden. Um die gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten auszugleichen, hat die Bundesregierung schnell Entlastungen beschlossen. Der Familienzuschuss, die Energiepreispauschale und Energiesteuersenkung und die Einmalzahlung für Menschen mit wenig Geld entlastet vor allem Beschäftigte mit niedrigem bis mittlerem Einkommen.

Zugleich stehen wir vor der Herausforderung, die sozial-ökologische Transformation mit den Beschäftigten gestalten zu müssen. In der Region Stuttgart mit ihrer starken Automobilindustrie erwarten die Menschen zu Recht, dass sie auch in Zukunft einen sicheren Arbeitsplatz haben. Starke Mitbestimmung und hohe Tarifbindung garantieren gute Arbeit und nachhaltigen Wohlstand.

Corona zeigte überdies, dass Handlungsbedarf in vielen gesellschaftlichen Bereichen besteht, zum Beispiel bei der Digitalisierung und im Gesundheitssystem. Die gegenwärtigen Herausforderungen erfordern deshalb mehr Investitionen in die Energie- und Mobilitätswende, Gesundheit, bezahlbaren Wohnraum, Schulen und Bildung. Wir führen im Oktober den höheren Mindestlohn von 12 Euro ein. Davon profitieren Menschen mit niedrigen Löhnen ganz unmittelbar. Doch kann dies nur die untere Haltegrenze sein, die Regel müssen höhere und gute Löhne sein. Starke Gewerkschaften und Mitbestimmungsgremien, eine hohe Tarifbindung müssen deshalb in der Arbeitswelt die Regel sein. Als SPD Stuttgart stehen wir deshalb am 1. Mai, aber auch sonst, an der Seite der Gewerkschaften und der Beschäftigten.

Wir unterstützen den DGB-Aufruf zum Tag der Arbeit unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ und rufen zur Teilnahme an den Veranstaltungen auf. In Stuttgart startet der Demonstrationszug um 10 Uhr am Marienplatz. Ab 11 Uhr findet die Kundgebung auf dem Marktplatz statt. Hauptrednerin ist Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall.

Darüber hinaus organisieren die SPD-Ortsvereine, bzw. befreundete Vereine folgende Veranstaltungen:

Ab 13:30 Uhr findet im Waldheim Raichberg die Maiveranstaltung mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch statt. Organisiert wird diese durch den Ortsverein Stuttgart-Ost.

Andreas Stoch spricht um 14:30 Uhr im Waldheim Heslach. Veranstalter ist der Verein Waldheim Heslach e.V.